Stellungnahme

zum Abbruch des Respekt Coach Programms

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition steht zu lesen: „Politische Bildung und Demokratieförderung sind mehr gefordert denn je, denn auch in Deutschland steht die pluralistische, freiheitliche Demokratie unter Druck".

Nichtsdestotrotz hat sich das Bundesministerium für Frauen, Senioren, Familie und Jugend entschlossen, mit Ende des Jahres das Präventionsprogramm und das Respekt Coach Programme zu beenden. Über die letzten Jahre wurde durch die Jugendmigrationsdienste sowie die Träger der politischen Jugendbildung (GEMINI) eine Struktur der Extremismusprävention in Stadt und Land aufgebaut. Eine Grundlage zur gemeinsamen Auseinandersetzung von politischer Jugendbildung, Jugendsozialarbeit und Schulen zum Thema wurde geschaffen und viele wichtige Impulse im Bereich Extremismusprävention erarbeitet.

Im Rahmen des Verbandes der Bildungszentren im ländlichen Raum e.V. sind seit Ende 2021 Netzwerke und Kooperationen entstanden, die die ländlichen Räume stärken und ihn mit Maßnahmen bereichern, die zur Demokratiebildung sowie zur Festigung einer positiven und offenen ländlichen Identität beigetragen haben.

Der VBLR ist überwiegend mit seinen Mitgliedshäusern in ländlichen Räumen tätig. Die Extremismusprävention und politische Jugendbildung erfüllt hier viele Aufgaben: sie stärkt das Vertrauen der Jugend in die demokratische Grundordnung, sie bekämpft Gefühle des Abgehängtseins und unterstützt die gesellschaftliche Mitte. Es werden Maßnahmen durchgeführt, die junge Menschen zu politischen Themen bilden und zum Gespräch zusammenbringen. Genau wie die Demokratie es vorsieht. Dieser Einsatz darf in Zeiten, wo es Radikalisierungstendenzen wie die „Völkische Landnahme“, „Grüne Braune“ und weitere, gefährliche Randerscheinungen und Diskursverschiebungen gibt, absolut nicht geschwächt werden. Zur Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft braucht es mehr politische Bildung, nicht weniger. Genau, wie es im Koalitionsvertrag ursprünglich auch beabsichtigt war!

Wir fordern deshalb die Weiterführung der etablierten Strukturen im Präventionsprogramm sowie Respekt Coach Programm im Jahr 2024 und darüber hinaus.